Bin ich ein Idiot (Teil 1)?

KI-generiert mit Canva

Fatal, wenn ich kein Idiot bin und: Was hat das mit Ostern zu tun?

Vorweg sei gesagt: Wenn ich ChatGPT richtig interpretiere, bin ich kein Idiot. Halte ich mich jedoch an das, was mir das Finanzgericht Sachsen-Anhalt an Erfahrungen vermittelt, seit ich am 30.09.2014 meine Klage wegen Betrugs, Nötigung und Verstoß gegen die guten Sitten gegen das Finanzamt Magdeburg einreichte – das dafür verantwortlich ist, dass eine Investition von über vier Millionen Euro in die Lesemaschine MIRAKEL vernichtet wurde – und an das, wie die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg und das Justizministerium Sachsen-Anhalt reagierten, nachdem ich eine Strafanzeige gegen eine Vorsitzenden Richter am Finanzgericht Sachsen-Anhalt einreichte, darf ich das nicht ausschließen: Was, wenn dem dann doch so ist, bedeutet, dass man auch bei Chat GPT künstliche Dummheit nicht ausschließen kann und wir beide unfähig sind, aus dem Grundgesetz und dem Recht heraus logische Schlüsse zu ziehen.

Es ist meine Hoffnung, auf diesem Weg auf Juristen zu treffen, die sich bemühen, mich der Idiotie zu überführen: Jedoch dadurch, dass sie meinen Schriftsätzen „Achtung“ entgegenbringen und sich substanziell mit den Argumenten auseinandersetzen und nicht wie die Erwähnten handeln, die einfach nur ohne Beweis behaupten, meine Vorwürfe wären nicht gerechtfertigt. Es wäre allerdings schlimm, wenn der Nachweis trotz aller Bemühungen nicht gelingt, weil meine Argumente wie auch die von ChatGPT stichhaltig sind. Dazu kommen wir noch.

Der vorliegende Text reflektiert einen kleinen Ausschnitt aus dem nun über elf Jahre alten Verfahren: Willkür – Einblicke in die deutsche Un-(Rechtsprechung) beschäftigte sich schon mit einem weiteren Teil davon. Speziell ist das Verfahren dadurch, dass ich mir für ein solches Verfahren keinen Anwalt leisten konnte und mir bis heute Prozesskostenhilfe verwehrt wird: Mit der Folge, dass ich entlang

Kümmert man sich nicht um das Volk, kümmert sich das Volk.

alle Schriftsätze mit tausenden von Seiten selbst verfasste. Wer mich liest, weiß, dass ich mich nicht scheue, in jede Ecke zu gehen, weiß, dass ich nach den Zusammenhängen zwischen den Details und dem großen Ganzen suche. Eine Folge meiner Auseinandersetzung war, dass ich inzwischen ein großer Fan des Grundgesetzes und des Rechts geworden bin – das mich noch dazu immer wieder mit der ihm innenwohnenden Harmonie überrascht. Als geradezu fantastisch empfinde ich, dass mir im Gegensatz zu anderen Analysen eine Norm zur Verfügung steht – ähnlich dem, wie wir mit dem Meter die Entfernung und dem Kilogramm das Gewicht bestimmen –, an der ich meinen eigenen Blick auf die Sachverhalte als auch das Treiben des Finanzamtes und der Richter messen kann.

Meine Ausgangsfrage ist nicht rhetorisch gemeint und dient schon gar nicht dem Ziel, durch eine reißerische Headline das Interesse zu steigern, den Artikel zu lesen. Ich bin so frei, mich öffentlich in Frage zu stellen – was notwendig erscheint angesichts der persönlichen Erfahrung, dass mir jegliches Recht verweigert wird und Beschlüsse gefasst werden, die man ohne Ende zerpflücken kann, die aber als Rechtsprechung durchgehen. War das anfangs noch subtil, entledigte sich das über die Jahre dieses Mäntelchens und zeigte sich frei in dem Bemühen, Willkür walten zu lassen und unwillig, ein faires Verfahren sicherzustellen.

Eingebettet ist das in ein gesellschaftlich zunehmend kleingeistiges, repressives und von schweigender Duldung geprägtes Klima, das seit der „Zeitenwende“ insbesondere durch die monokulturellen russophoben Verblödungsbemühungen von Politik und Medien bestimmt wird, mit denen man der Aufrüstung Deutschlands der Weg ebnet. Im Zuge dessen etablieren sich Moralvorstellungen als neues Normal, die sich wohl in ähnlicher Weise schon mal zu anderer Zeit herausbildeten: „Deutschland 2025, mir graut vor Dir: Im Jahr 4 nach dem Jahr 33 der ´Zeitenwende´ des Mauerfalls – auf dem Weg in das Jahr 39, dass diesmal wohl sehr viel schneller kommt.“ Wenn es manchem scheint, als sei die „Zeitenwende“ plötzlich über uns gekommen, so ist sie doch ein Kind der klimatischen Veränderungen seit dem Mauerfall und sicher kein Reflex auf den „russischen Angriffskrieg“ – was man aus anderen Texten von mir schlussfolgern kann.

Muss der Erfahrung, den Ersten der Tod,

den Zweiten die Not, den Dritten das Brot,

folgen, den Söhnen wieder die Not, den Enkeln den Tod,

weil der Zeitgeist sich als Kleingeist jeder moralischen Veränderung versagt?

Wer sich hier eine Meinung bilden will, muss lesen – auch das, was über die Links zur Verfügung gestellt wird –, muss sich auseinandersetzen. Ein ehemaliger Mitarbeiter, der mir vor einigen Tagen zum Geburtstag gratulierte, meinte, ich hätte im Februar so viel geschrieben, dass man gar nicht alles hätte lesen können: Zugegebenermaßen wirklich viel, erwachsend jedoch aus der Sorge, wohin sich unsere Land mit zunehmender Geschwindigkeit bewegt. Ich kann annehmen, dass er nichts gelesen hat. So entging ihm, dass ich mehrfach schrieb, diese Bundestagswahl würde eine Volksabstimmung über Deutschlands Weg zum Krieg sein (1, 2, 3). Ihm entging, wie ich in den Artikeln davor die Migrationsdebatte als Theater zur Ablenkung von den relevanten Problemen unserer Zeit entlarvte und zur Natur dieses Problems vordrang (1, 2). Ich kann annehmen, dass er in einer Weise gewählt hat, die ihren Beitrag dafür leistete, dass Friedrich Merz schon zwei Tage später dem Sondervermögen zur Aufrüstung der Bundeswehr den Weg bereiten konnte. Wenn die Wehrpflicht wieder zur Pflicht wird, weil sich ein beschränkter zivilisatorischer Fortschritt in unzureichende Freiwilligkeit äußert (Richard David Precht 1), kann sein Sohn davon betroffen sein und er bekommt das vielleicht erst mit dem Einberufungsbefehl mit.

Sind wir Deutschen Idioten, die sich durch ihre Ignoranz, ihr Schweigen und ihr Tun erneut veralbern und für einen Krieg gegen Russland missbrauchen lassen – auch, weil wir mit dem Kampf um das goldene Kalb vollauf beschäftigt sind?

Ähnlich den umfassenden politischen und medialen Bemühungen (Richard David Precht 2), den Deutschen Angst vor den Russen zu machen, um so die Militarisierung Deutschlands zu rechtfertigen – unter vollkommender Ignoranz von Art. 26 Abs. 1 GG –. nehme ich eine Entwicklung in der Rechtsprechung wahr, die sich vom Grundgesetz, dem Recht sowie der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entfernt und von Willkür, unfairen Verfahren und der Verletzung des Rechts auf rechtliches Gehör geprägt ist. Normen werden durch eine sich ausbreitende Normalität hochgradig widerstandsfrei ausgehöhlt, um schließlich als neues Normal fixiert zu werden: Während Russophobie im Koalitionsvertrag inzwischen zur Staatsdoktrin erhoben wird,

287 Die effektive nationale Umsetzung der Sanktionen aufgrund des russischen Angriffskriegs stellen wir

288 weiterhin sicher. Wir unterstützen die Pläne der EU zur Erhebung von Zöllen auf den Import von

289 Düngemitteln aus Russland und Weißrussland.

...

3962 Unsere Sicherheit ist heute so stark bedroht wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Die

3963 größte und direkteste Bedrohung geht dabei von Russland aus, das im vierten Jahr einen brutalen und

3964 völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt und weiter massiv aufrüstet. Das

3965 Machtstreben von Wladimir Putin richtet sich gegen die regelbasierte internationale Ordnung.

und der zukünftige Bundeskanzler wie selbstverständlich die Lieferung von TAURUS-Raketen mit der Empfehlung zur Bombardierung der Krim-Brücke in Verbindung bringt, sehe ich in der Rechtsprechung eine analoge Normalisierung:

Mit zunehmender Dauer der Auseinandersetzung wuchs die Erkenntnis systemischen Versagens in der Rechtsprechung und die Wahrnehmung, dass die Diskussion um die Unabhängigkeit der Justiz eine Mär ist, die allenfalls gegenüber ihresgleichen und zur Durchsetzung des Rechts des Stärkeren Geltung hat. Nicht zuletzt ist sie ein Instrument zur Durchsetzung politischen Willens. Dabei wird sie zunehmend reaktionär und damit zu einer Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland.

Daher sind meine Bemühungen schon länger über die Auseinandersetzung mit meiner eigenen Betroffenheit hinaus dem Bemühen geschuldet, für Deutschland auch in dem Bereich nützlich zu sein – insbesondere deshalb: Am Horizont dessen, was ich an Erfahrungen mit Richtern an nun verschiedenen Gerichten gesammelt habe, sehe ich, dass der wahrgenommene Typus bei einer weiterer gesellschaftlichen Entwicklung ... wieder zu Entscheidungen kommt, die zur Schande in der Geschichte Deutschlands gehören.

Im Zusammenhang mit der oben erwähnten Klage war man am Finanzgericht Sachsen-Anhalt meiner – als Kläger gegen das Finanzamt Magdeburg – überdrüssig und bemühte sich, mich aus dem Verfahren zu entfernen. Dem schob der Bundesfinanzhof einen Riegel vor. Dabei stellte sich heraus, dass sich der Vorsitzende Richter – nach meiner Wahrnehmung – zweimal der Urkundenfälschung schuldig gemacht hat: Einmal, als er – eine Woche nach dem Beschluss, mich aus dem Verfahren zu entfernen – den weiteren Beschluss fasste, das Verfahren aus den Registern zu löschen und das damit begründete, niemand hätte die Wiederaufnahme des Verfahrens erklärt, und, als aus einem Schriftsatz, der an den Bundesfinanzhof ging, der Antrag auf Prozesskostenhilfe verschwand – was ihm zum Vorwurf zu machen, ich aus dem Zusammenspiel mehrerer Indizien für vertretbar halte. Hinzu kommen uneidliche Falschaussage und Rechtsbeugung zum Vorteil des beklagten Finanzamtes Magdeburg.

Für mich war das Veranlassung, gegen diesen Richter im März eine weitere Strafanzeige zu stellen (Anlagen auf Anfrage). Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau reagierte am 08. April ohne Rechtsmittelbelehrung (§ 35a StPO) – aber mit förmlicher Zustellung – derart, dass sie von der Einleitung weiterer Ermittlungen „aus bekannten Gründen“ absehen würde. Sie bezog sich dabei auf einen Entscheid zu einer vorherigen Strafanzeige gegen diesen Richter aus dem vergangenen Jahr, der zwar etwas umfangreicher war, aber sich inhaltlich genauso wenig auch nur mit einem einzigen meiner Argumente auseinandergesetzt hatte. Inzwischen habe ich Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg eingereicht.

Bin ich nun ein Idiot, der einfach nicht versteht, dass dieses Handeln gerechtfertigt und durch das Recht gedeckt ist – das insbesondere mit dem § 160 StPO die Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung kennt? Der Leser möge sich ein eigenes Bild davon machen und insbesondere hoffe ich auf juristisch gebildete Leser, die ihre Expertise dazu abgeben. Die Klärung ist von allergrößter Bedeutung: Zumindest, wen ich kein Idiot bin. Sollte ich das nämlich nicht sein, lege ich durch meine konsequente Orientierung am Grundgesetz und dem Recht einer Entwicklung offen, die sich wie die Russophobie schleichend in unserer Gesellschaft ausbreitet: Die Aufweichung der für Deutschland durch das Grundgesetz und das Recht vorgegebenen „regelbasierten Ordnung“ (Oh, hier gibt es sie tatsächlich.) Wie schrieb ich kürzlich:

Wer in der Lage ist, das Finanzamt Magdeburg durch ein Handeln abseits des Grundgesetzes, des Rechts und der Rechtsprechung vor Strafverfolgung zu schützen, wer einen Kläger in der mündlichen Verhandlung demütigt, wer mir trotz Wissens um meine Not einen Anwalt verweigert, wer Gerichtsverfahren jahrelang aussitzt – seit 2018 insbesondere, um das Ende der Insolvenz abzuwarten, um mich dann weiter drangsalieren zu können –, wer das Protokoll der mündlichen Verhandlung fünf Jahre später zur Verfügung stellt und dabei fälscht – damit auch, wer jegliche Argumente an sich abprallen lässt, wer das Grundgesetz, das Recht und die Rechtsprechung in jeglichem Handeln ignoriert – was eigentlich das Einzige ist, worauf man verpflichtet ist, wer – nachdem ihn die „Achtung“, die Wahrheit und die Logik in einem Umfang treffen, dem er mit seinen Mitteln nicht mehr entgegentreten kann – den Kläger entlang dem Bild von den drei Affen aus dem Verfahren werfen will und in der Annahme des Erfolgs dieses Handelns das Verfahren aus dem Gerichtsregister löschen lässt, wofür man ein uneidliche Falschaussage und Urkundenfälschung in Kauf nimmt – so nebenbei einen vorliegenden Antrag auf Prozesskostenhilfe ignoriert, der einem Anwalt die Vertretung anstelle des eigentlichen Vertreters des Klägers ermöglichen würde, denn das Subjekt der klagenden Firma ist weiter Prozessbeteiligter und vom Prozessvertreter getrennt: Wer all das kann, der handelt durch äußeren Einfluss, sieht sich durch diesen geschützt und ist befähigt, Menschen wieder aufs Schafott oder in die Gaskammern zu schicken, wenn der äußere Einfluss das von ihm verlangt. Und da gleiches Denken ganz offensichtlich auch bei den anderen Genannten offensichtlich vorhanden ist – sonst wären sie dem Handeln entgegengetreten –, ist der Keim schon längst gekeimt. Das ist meine These.

Du sollst nicht gleichgültig sein. Gleichgültigkeit tötet.

11. Gebot, das Auschwitz-Gebot

Was hat das alles mit Ostern zu tun? Ist es nicht so, dass in gleicher Weise wie vor über zweitausend am Kreuzweg, die Menschen überwiegend teilnahmslos – zuweilen auch aggressiv, manchmal betroffen – dem Treiben am Wegesrand zusehen, dass sich vor ihren Augen entwickelt? Nicht dem Unrecht entgegentreten, dass auch sie treffen kann, nicht entgegentreten Entwicklungen, die absehbar die Lebensverhältnisse in Deutschland massiv verändern werden, nicht verstehen, wenn sie jetzt nichts tun, es zu spät sein kann?

Werdet nicht der Menschen Knechte. Lasst euer Recht nicht ungeahndet von anderen mit Füßen treten. Das Bücken und Schmiegen vor einem Menschen scheint in jedem Fall eines Menschen unwürdig zu sein. Wer sich aber zum Wurm macht, kann nachher nicht klagen, dass er mit Füßen getreten wird.

Immanuel Kant (1724 – 1804), deutscher Philosoph der Aufklärung, Metaphysik der Sitten

Über zweitausend Jahre nach dem Kreuzweg Jesu Christi und 300 Jahre nach der Geburt von Immanuel Kant ist es an der Zeit und zunehmend existenziell, dass wir Menschen in der Breite durch unsere Handeln der im gedachten Raum schon existierenden Annahme gerecht werden, dass wir selbstbestimmt zum aufrechten Gang in Lage sind. Ich denke, wir müssen Das Menschsein beleben – nicht Christ sein, sondern Christus – (1), müssen an einem Klimawandel arbeiten, der zu einer „Zeitenwende“ wird: Sonst gibt es Krieg und während man nach denen für die Schützengräben noch sucht, zeigen sich die, die für das Umfeld verantwortlich sind, schon ziemlich motiviert und kompetent.

Es gibt kein Verbrechen, keinen Kniff, keine Ignoranz, keine Selbstgefälligkeit, keine Dummheit, keinen Trick, keinen Schwindel, keinen Betrug, kein Laster, dass der Auseinandersetzung und der Offenlegung vorenthalten bleiben soll. Begegnet ihrer fehlenden Achtung durch Achtung, offenbart ihr Schweigen als Feigheit, ihre Logik als verlogen, ihre Reden zum Eigen- statt Gemeinnutz, ihre Intriganz anstelle ihrer Integrität, doch macht sie nicht vor aller Augen lächerlich, denn wir sind ein Volk, das nur zusammen eine Zukunft hat: Macht euch nicht mit ihnen gemein, sondern verändert euch durch die Auseinandersetzung mit ihnen. Und früher oder später wird die Meinung der Öffentlichkeit den Wert erkennen. Die Auseinandersetzung und die Wahrheit allein genügen wahrscheinlich nicht – aber sie sind die einzigen Mittel,

ohne die alle anderen versagen..

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