Deutschland – mir graut vor Dir, insbesondere auch in Sachsen-Anhalt

Verkommenheit als Teil der deutschen Verfasstheit

Die Demokratie wird wohl zu der Illusion des 21. Jahrhunderts.

Als verantwortungsvoller Deutscher, Humanist und Christ setzt sich bei mir zunehmend die Erkenntnis durch, dass man die Welt vor uns Deutschen warnen muss. Wenn wir die wertebasierte Ordnung, die Demokratie, die Menschlichkeit, unser Grundgesetz und das Recht als Ausdruck unseres moralischen Kompass aufrufen, so ist das in der Realität nichts weiter als das Mäntelchen, unter dem wir unsere Verkommenheit verbergen. Wenn selbst t-online als eines der Leitmedien für russophobe Demagogie und monokulturelle Verblödung der Bevölkerung heute nicht umhinkommt, die kranke Art, wie die Europäer mit @POTUS umgehen, um ihre Kriegsgeilheit zu befriedigen, so zu beschreiben, „Deshalb versuchen die Europäer, Trump auf jede erdenkliche Art zu beeinflussen: mit Zugeständnissen, Schmeicheleien, geradezu peinlicher Unterwürfigkeit.“ – um das natürlich als Bemühungen um „gerechten Frieden“ zu interpretieren –, so ist das politische Handeln nur der öffentlich sichtbare Teil einer gesellschaftlichen Verfasstheit, die sich nicht anderes geriert.

Impuls für diesen Text sind mir vorgestern zugegangene sieben Beschlüsse des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt – überaus umfangreich und zeitlich koordiniert mit anderem, so einer Anhörung im Petitionsausschuss des Landtages von Sachsen-Anhalt, an den ich mich wandte, weil die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, die Generalsstaatsanwaltschaft Naumburg und das Justizministerium Sachsen-Anhalt sich nicht mit meiner Strafanzeige wegen Urkundenfälschung, uneidlicher Falschaussage, weißer Folter und diverser anderer Delikte gegen einen Richter am Finanzgericht beschäftigten („nicht“ im für mich direkt wahrnehmbaren Sinne) –, vor dem ich seit 2014 (!!!) gegen das Finanzamt Magdeburg wegen Betrugs, Nötigung und Verstoß gegen die guten Sitten klage. Wer sich eine kleine Vorstellung von meinen Erfahrungen machen möchte, bekommt über zwei Artikel auf meiner Homepage schon mal ein wenig angeboten: Bin ich ein Idiot? 

Ich werde darauf noch vertieft eingehen, aber einiges sei schon zum Ausdruck gebracht, das systemisch relevant ist. Seit Jahren kann ich verfolgen, wie die Gerichte – insbesondere in Sachsen-Anhalt – das Grundgesetz, das Recht und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts brechen und sich die Richter dabei gegenseitig in ihrer willkürlichen, verdorbenen, ignorierenden Rechtsprechung legitimieren. Inzwischen kann ich auch gesichert sagen: Staatsanwaltschaften und Politik nehmen daran keinen Anstoß und sind willfährigen Helfershelfer. Sie exekutieren letztendlich das Recht des Stärkeren und wirken als Kollaborateure der Deutschen Einheit. Hinsichtlich der Gründe fallen mir zwei ins Auge.

Der Erste: In einer verkommenen Gesellschaft, die ihr Handeln primär aus Eigennutz ableitet, ist es lebensfremd, anzunehmen, dass Richter, Staatsanwälte und Politiker nicht genauso verkommen sind. Insofern ist die Ansicht von der Unabhängigkeit der Justiz eine nicht haltbare Mär und ich plädiere schon länger für einen unabhängigen TÜV, der die Rechtsprechung kontinuierlich auf ihre Bindung an die Normen des Grundgesetzes, des Rechts und der Rechtsprechung prüft. Neben der politischen Einflussnahme – man schaue aktuell auf das Theater um die Neubesetzung der Richterstellen am Bundesverfassungsgericht und frage sich, welchen Einfluss das auf spätere Entscheidungen hat – wirkt auch bei Richtern die gesellschaftlich tief verankerte fehlende Fähigkeit, Kritik als Potential in die eigene Entwicklung einzubeziehen. Sie betrachten sie stattdessen als klimaverschmutzend und insofern scheuen sich auch Richter – aus Eigennutz –, die Rechtsprechung der Kollegen in Frage zu stellen. Die Priestern gleiche faktische Unantastbarkeit lässt den wirkenden Kleingeist dann nicht in Demut das Recht verteidigen, sondern das eigene Recht, Recht nach eigenem Gutdünken zu sprechen. Da die Rechtsprechung schon länger so verfährt, gibt es auch inzwischen genügend, worauf man sich berufen kann. Die Moral aus diesen Gedanken kann nur sein: Die Unabhängigkeit der Justiz ist im Angesicht der Verkommenheit unserer Gesellschaft eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung und bedarf einer Neuausgestaltung, denn wie heißt es schon bei Heraklit: Für das Gesetz soll das Volk kämpfen wie für seine Mauer.

Der zweite Grund erschließt sich aus den Folgen der deutschen Einheit. Zu ihnen gehört, dass wir mit dem Grundgesetz und dem Recht zwar Normen bekommen haben, die ich überaus zu schätzen gelernt habe, weil ich mit ihnen fremdes und eigenes Denken messen sowie mein Handeln darauf aufbauen kann: Jedoch wirken in Ostdeutschland an den Gerichten überwiegend westdeutsche Richter in Herrenmanier, die Ostdeutsche wie mich, die mit #modernDenken für Deutschland nach einer gedeihlichen Zukunft suchen und dabei hinsichtlich der zu bewältigenden Probleme analytisch Lagebilder erstellen müssen, für die die Wahrheit unabdingbare Voraussetzung ist, brechen wollen. Was die Väter des Grundgesetzes den Deutschen gaben, wird durch die heutigen Generationen der Substanz beraubt.

Ganz offensichtlich war es ein großer Fehler, dass sich die Ostdeutschen in der Wendezeit derart veralbern ließen und wenn wir Deutschen heute Russland, dem Iran, China, der Ukraine, Georgien, Moldawien, den Palästinensern usw. die Segnungen der Demokratie in den schönsten Farben malen, deren Gesellschaftsmodellen und Menschen aber keine „Achtung“ entgegenbringen, sollten all diese die Entwicklung in Ostdeutschland reflektieren, um zu verstehen, was sie erwartet, wenn sie auf die Einflüsterungen hören. Uns Deutschen darf man nicht trauen und tut man es, so sollte man sich die Fabel von Skorpion und Frosch vergegenwärtigen, Wir Deutschen haben uns als Gesellschaft unglaubwürdig gemacht und ehe wir es nicht geschafft haben, über einen Klimawandel zu gesunden, haben wir keinen Anspruch, der Welt Werte zu erklären.

Das schlimme für unser Land ist – wobei ich seriös von einer Vielzahl von Bemühungen sprechen kann, ganz unterschiedliche Gruppen und Personen angesprochen zu haben, um dieser systemischen Verfasstheit in ganz unterschiedlicher Weise zum Wohle unseres Landes und seiner Bürger in die Speichen zu greifen: Ich sehe gegenwärtig keine Gruppe – ich wiederhole, keine Gruppe –, die bereit und fähig ist, sich dieser Probleme substanziell anzunehmen. Wir verharren in unserer Verfasstheit und betrachten sie als normal, doch sie entfernt sich immer weiter von dem Wertekanon, von dem wir vorgeben, nach ihm zu leben. Und wenn ich mit meinen Aphorismen für die Menschwerdung des Affen und meiner Vorstellung Vom Menschsein eigentlich sowohl Orientierungen als auch einen Werkzeugkasten zur Verfügung gestellt habe, um sich der Probleme nachhaltig annehmen zu können – aber auch mit meinem Friedensplan für den Nahen Osten und nicht wenigem anderen weiterem für spezifische Probleme –, aber feststelle, dass man daran nicht interessiert ist, so denke ich auch dafür einen Grund identifiziert zu haben: Das moralische Niveau ist offensichtlich nicht ausreichend.

Normalerweise ist meinen Texten eigen, dass dem analytischen Teil der kreativ-schöpferische folgt: Dazu sehe ich mich gerade nicht in der Lage. Deutschland scheint ein hoffnungsloser Fall zu sein.

Deutschland 2025, mir graut vor Dir: Im Jahr 4 nach dem Jahr 33 der "Zeitenwende" des Mauerfalls - auf dem Weg in das Jahr 39, dass diesmal wohl sehr viel schneller kommt.

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